Unter der Quadratur des Kreises versteht man eine Unternehmung bzw ein Versuch, der von vornherein zum scheitern verurteilt ist.
So könnte man auch erklären, warum es in der Politik normal ist, Reformen in einzelnen Themengebieten zu beschließen, allerdings das Gesamtbild nicht verändert wird.
Die Reformen schließen nur Löcher (aber auch nur die guten Reformen) während an anderer Stelle dadurch 3 neue sich auftun. Von der Gesetzgebung über den Strafenkatalog bis zur Rechtssprechung müssen Reformen her. Damit das System aber nicht zu einem Flickenteppich wird, bei dem die Nähte für längere Belastung zu schwach sind, muss das Gesamtbild betrachtet, angepasst und verbessert werden.
Aber wäre es überhaupt möglich, dass Gesamtbild komplett zu überarbeiten und zu reformieren?
Ich würde aus meinem bisherigen Wissen sagen, es ist nicht möglich, aber eigentlich das einzige, was wirklich helfen würde und damit wäre es dringend notwendig.
Doch warum ist es nicht möglich?
Nun es fängt schon damit an, dass ein Gremium gegründet werden müsste, dass eine komplette Reform des deutschen Systems erarbeitet. Natürlich würden keine unabhängigen Experten in das Gremium berufen (ich rede von richtigen Experten und nicht von sogenannten Experten die gerne ihr Halbwissen preisgeben sobald ein Mikrophon vor der Nase hängt). Das Gremium würde aus Parteimitgliedern verschiedenster Parteien gebildet werden, denn jede Partei möchte bei Erfolg ja diesen auch für sich verbuchen und auf die Fahne schreiben. Die Partei ist wichtiger als die Allgemeinheit.
Dann stände die nächste Frage im Raum: Darf jede Partei einen oder mehrere Leute hinschicken oder nur die großen, im Bundestag vertretenen Parteien?
Das nächste Problem direkt damit verbunden: Befangenheit! Keiner wird direkt und sofort für einen Vorschlag einer anderen Partei sein. Denn hier gilt wieder: Die Partei ist wichtiger als die Allgemeinheit.
Aber nehmen wir einmal an, das Gremium besteht aus kompetenten, unparteiischen, klugen Menschen und sie schaffen es, einen Entwurf zu erarbeiten. Würde es möglich sein, dass die Parteien diesen Entwurf absegnen und umsetzen?
Niemals. Jede Partei vertritt einen anderen Typ der Bevölkerung. Es gibt die beiden großen Volksparteien, die einen irgendwas in Richtung sozial und die anderen konservativ. Die kleinen Parteien wissen wieder nicht was sie sind, aber sie sind es aus ganzem Herzen. Demzufolge würde die FDP den Steuerentwurf kritisieren, die CDU die Aufhebung des Paragraphs 218, die Grünen den zu schwachen Klimaschutz, die SPD die Anpassung der Sozialleistungen und die Linke die Realisierung des Mindestlohns.
Egal wo und wie es angegangen wird, es führt zu nichts solange die Politiker nicht in der Lage sind, auch mal ihre Interessen denen der Bevölkerung unterzuordnen.
Daran krankt nicht nur das deutsche System, daran kranken alle anderen Systeme auch.
